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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 28.04.2005

I. Allgemeines

§ 1 Registrierung

  1. Jeder Benutzer ("Teilnehmer") muss sich vor der Teilnahme bei Quiz-Preise.de registrieren lassen. Hierbei muss er die in der Registrierungsmaske abgefragten Daten übermitteln. Der Teilnehmer ist verpflichtet, jede spätere Änderung seiner dort abgefragten Daten beim nächsten Besuch der Seite von sich aus mitzuteilen.
  2. Es besteht kein Rechtsanspruch auf Zulassung. Quiz-Preise.de ist berechtigt, die Zulassung ohne Angabe von Gründen zu verweigern. Quiz-Preise.de ist ferner berechtigt, eine einmal erteilte Zulassung ohne Angabe von Gründen zurückzunehmen, und wird dies insbesondere dann tun, wenn der Teilnehmer bei der Registrierung falsche Angaben gemacht hat oder gegen die Teilnahmebedingungen verstößt oder wenn Quiz-Preise.de ernst zu nehmende Hinweise auf die Vornahme rechtswidriger Handlungen durch den jeweiligen Teilnehmer hat. Quiz-Preise.de darf die Registrierung grundsätzlich nicht ohne angemessene Vorankündigung zurücknehmen, es sei denn, es liegt Gefahr im Verzug vor. Im Falle der Rücknahme der Registrierung aufgrund ernst zu nehmender Hinweise auf die Vornahme rechtswidriger Handlungen ist es dem Teilnehmer unbenommen, derartige Hinweise zu entkräften.
  3. Die erfolgte Registrierung wird dem Teilnehmer auf der entsprechenden Bestätigungsseite mitgeteilt. Eine mögliche Rücknahme der Registrierung wird dem jeweiligen Teilnehmer von Quiz-Preise.de per elektronischer Post (eMail) oder schriftlich mitgeteilt.
  4. Mit der Registrierung erhält jeder Teilnehmer ein individuelles Passwort. Der Zugang zu bestimmten Quiz-Preise.de-Dienstleistungen ist nur mit diesem Passwort möglich. Der Teilnehmer darf das Passwort Dritten nicht offenbaren und hat es sorgfältig zu verwahren, um Missbräuche durch Dritte auszuschließen. Bei Verlust der Passworts oder wenn ihm bekannt wird, dass Dritte von dem Passwort Kenntnis erlangt haben, ist der Teilnehmer verpflichtet, Quiz-Preise.de unverzüglich zu informieren. Solange dies nicht geschehen ist und der Teilnehmer nicht den Beweis erbracht hat, dass statt seiner ein Dritter seinen Zugang zu Quiz-Preise.de genutzt hat, werden alle dort abgegebenen Erklärungen dem Teilnehmer zugerechnet. Der Teilnehmer haftet für jeden Missbrauch Dritter, soweit er nicht den Beweis erbringt, dass ihn hieran kein Verschulden trifft. Für Missbräuche Dritter haftet Quiz-Preise.de nur nach Maßgabe von § 4.
  5. Jeder Teilnehmer kann seine Anmeldung jederzeit zurücknehmen. Dies kann über den Button "Mitgliedschaft kündigen" auf der Seite "Stammdaten" vom Benutzer selbst durchgeführt werden.
  6. Für Gäste (Gastzugang) ist eine Registrierung nicht erforderlich, dafür ist der Funktionsumfang für Gäste erheblich eingeschränkt. Auch für Gäste gelten §3-§7.

§ 2 Datenerhebung und Datenschutz

  1. Quiz-Preise.de verpflichtet sich, die bei der Registrierung und bei der Nutzung der Quiz-Preise.de-Dienstleistungen durch den jeweiligen Teilnehmer erhobenen, verarbeiteten und gespeicherten Daten lediglich intern zu nutzen und nicht an außenstehende Dritte weiterzugeben, sofern hierzu keine gesetzlich oder behördlich angeordnete Verpflichtung besteht.
  2. Abs. 1 gilt nicht für die von einem Gewinner erhobenen Daten, diese werden dem jeweiligen Sponsor zur einmaligen Verwendung überlassen.
  3. Quiz-Preise.de ist berechtigt, zur Bekämpfung von Missbrauch, das Benutzungsverhalten von registrierten Teilnehmern zu beobachten und aufzuzeichnen. Abs. 1 gilt für solche Daten entsprechend.
  4. Sofern ein Teilnehmer seine Registrierung zurücknimmt, werden alle über diesen Teilnehmer bei Quiz-Preise.de gespeicherten Daten innerhalb eines Monats nach Eingang der Rücknahme bei Quiz-Preise.de gelöscht.
  5. Quiz-Preise.de verpflichtet sich auch drüber hinaus, keine Personenbezogenen-Daten von Dritten (z.B. für Werbeaktion o.ä.) zu beziehen.

§ 3 Verschiedenes

  1. Sofern für Erklärungen und Rechtsgeschäfte ein Datum und/oder eine Uhrzeit maßgeblich ist, ist das angezeigte Server-Datum und die angezeigte Server-Zeit von Quiz-Preise.de ausschlaggebend.
  2. Soweit gemäß der deutschen Zivilprozessordnung oder dem Brüsseler oder Luganer Übereinkommen über die gerichtliche Zuständigkeit und die Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen zulässig, wird für Rechtsstreitigkeiten aus Verträgen zwischen Quiz-Preise.de und den Teilnehmern die Zuständigkeit Gerichte in Ulm/Donau vereinbart.
  3. Quiz-Preise.de ist berechtigt, diese Teilnahmebedingungen einseitig zu ändern. Sofern dies geschieht, wird die Änderung auf der Internet-Seite allgemein bekannt gegeben. Für Rechtshandlungen, die vor der Änderung vorgenommen wurden, gelten die ursprünglichen Teilnahmebedingungen fort.
  4. Quiz-Preise.de ist berechtigt, die Erbringung aller Dienstleistungen jederzeit ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen; § 1 Abs. 6 bleibt unberührt.
  5. Quiz-Preise.de ist berechtigt, die Leistungen jederzeit zu erweitern, zu ändern oder diese einzustellen; § 1 Abs. 6 bleibt unberührt.

§ 4 Haftung von Quiz-Preise.de

  1. Soweit in anderen Bestimmungen dieser Teilnahmebedingungen nichts Abweichendes vereinbart ist, haftet Quiz-Preise.de gegenüber allen Teilnehmern nur soweit auf Schadensersatz, wie ein Schaden durch eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Verletzung einer Vertragspflicht durch Quiz-Preise.de, seine gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen entstanden ist. Die Haftung ist insoweit betragsmäßig auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt.

II. Besondere Regelungen für den Community-Bereich

§ 5 Leistungsbeschreibung

  1. Im Community-Bereich kann der Teilnehmer folgende Angebote von Quiz-Preise.de nutzen:
    Trainingslager (Fragen spielen), Fragen erstellen

§ 6 Urheberrecht

  1. Das Urheberrecht an sämtlichen Inhalten dieser Web-Sites, insbesondere den vom jeweiligen Benutzer eingegebenen Fragen, steht Quiz-Preise.de zu. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urhebergesetzes bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Quiz-Preise.de. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen sowie die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.
  2. Das Urheberrecht für unverlangt eingestellte, urheberrechtsfähige Beiträge von Teilnehmern, zum Beispiel in Foren, verbleibt beim jeweiligen Verfasser, mit der Einschränkung, dass der Teilnehmer Quiz-Preise.de mit dem Einstellen seines Beitrags das Recht gibt, den Beitrag dauerhaft auf den Seiten von Quiz-Preise.de zu präsentieren, zu verbreiten, zum Abruf durch Dritte bereitzuhalten oder bei Werbung aller Art für Quiz-Preise.de auf jede Weise in allen Medien zu nutzen.

§ 7 Verantwortlichkeit für Inhalte nicht von Quiz-Preise.de erstellter Bereiche

  1. Quiz-Preise.de ist für den Inhalt nicht von ihr erstellter Bereiche, zum Beispiel des Chat, des Forums oder der Instant-Messages (z.B. Mail-Box) nicht verantwortlich. Des weiteren hat Quiz-Preise.de keinen Einfluss auf verlinkte Seiten, insbesondere auch Links in Fragen zu Quellenangaben oder Bildern und übernimmt deshalb keine Haftung für Links, auf die Quiz-Preise.de direkt oder indirekt verweist. Dies gilt auch für Links, die von Teilnehmern in den Community-Bereich eingestellt werden.
  2. Der Teilnehmer verpflichtet sich zu gewährleisten, dass die von ihm mit Hilfe der Community geladenen, gespeicherten, verbreiteten, präsentierten und/oder veröffentlichten Inhalte nicht gegen geltendes deutsches Recht, gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstoßen.
  3. Der Teilnehmer darf insbesondere keine Inhalte mit Hilfe der Community laden, speichern, verbreiten, präsentieren und/oder veröffentlichen, die Rechte Dritter verletzen oder beeinträchtigen können, die illegal, pornographisch, für Minderjährige ungeeignet oder anstößig sind oder dafür gehalten werden können. Weiterhin dürfen die Angebote von Quiz-Preise.de (Chat, Gästebuch, Forum, Instant-Messenging (z.B. Mail-Box)) nicht dafür benutzt werden, um Werbung für Wettbewerber zu machen.
  4. Die Teilnahme an Quiz-Preise.de findet auschließlich mittels eines Pseudonyms statt. Es ist jedoch nicht gestattet, unter mehreren Pseudonymen und damit quasi in verschiedenen "Identitäten" aufzutreten. Ihr Pseudonym darf nicht identisch mit dem Namen einer anderen Person, einer geschützten Marke oder einer Institution sein oder in anderer Weise missverständlichen Charakter haben.
  5. Unbeschadet der Rechte aus § 1 Abs. 3 ist Quiz-Preise.de im Falle eines schuldhaften Verstoßes gegen die Absätze 2 und 3 berechtigt, den Teilnehmer aus dem Community-Bereich vorübergehend oder auf Dauer auszuschließen.
  6. Quiz-Preise.de ist ferner berechtigt, Inhalte dauerhaft zu entfernen, die gegen die Absätze 2 und 3 verstoßen.
  7. Inhalte im Sinne dieser Norm sind auch Software und sonstige Dateien.
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